Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Vermietung von Werbeplätzen auf LED-Wänden 1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen LED Werbetafel Kleve (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Vermietung von Werbeplätzen auf LED-Wänden. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 2. Vertragsgegenstand Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Ausstrahlung von Werbeinhalten des Kunden auf einer oder mehreren LED-Wänden des Anbieters an dem vertraglich vereinbarten Standort. Art, Umfang, Laufzeit, Standort, Ausspielungszeiten sowie technische Spezifikationen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. 3. Vertragsschluss Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich (per E-Mail ausreichend) annimmt oder eine entsprechende Auftragsbestätigung erhält. 4. Preise und Zahlungsbedingungen Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind ohne Abzug per Vorkasse zu überweisen. Der Anbieter schaltet die Werbung bei Zahlungseingang frei. 5. Pflichten des Kunden Der Kunde ist verpflichtet, die Werbeinhalte fristgerecht, vollständig und in dem vom Anbieter vorgegebenen technischen Format bereitzustellen, spätestens 7 Tage nach Vertragsabschluss. Der Kunde sichert zu, dass die übermittelten Inhalte: nicht gegen geltendes Recht verstoßen, keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen, keine diskriminierenden, beleidigenden, extremistischen oder sittenwidrigen Inhalte enthalten. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der Werbeinhalte entstehen. 6. Prüf- und Ablehnungsrecht Der Anbieter behält sich das Recht vor, Werbeinhalte ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder aus dem Programm zu nehmen, insbesondere wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen oder das Ansehen des Anbieters gefährden könnten. In diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters grundsätzlich bestehen, sofern der Kunde den Ablehnungsgrund zu vertreten hat. 7. Ausfall der LED-Wand / höhere Gewalt Bei technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Stromausfällen oder Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Naturereignisse, behördliche Anordnungen) besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Der Anbieter bemüht sich, Ausfallzeiten durch Nachholung der Ausstrahlung auszugleichen, soweit dies möglich und zumutbar ist. 8. Haftung Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. 9. Laufzeit und Kündigung Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Eine vorzeitige Kündigung durch den Kunden ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es fndet keine automatische Verlängerung statt. 10. Nutzungsrechte Der Kunde räumt dem Anbieter für die Dauer des Vertrages das einfache, räumlich und zeitlich begrenzte Recht ein, die bereitgestellten Inhalte zum Zwecke der Vertragserfüllung auf den LED-Wänden auszustrahlen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. 11. Referenznennung Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden sowie die ausgestrahlten Werbeinhalte zu Referenz- und Eigenwerbezwecken (z. B. Website, Social Media) zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. 12. Datenschutz Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen. 13. Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.